08.02.2009

Der Kuckuck ist da

Angesichts der Sparpläne von Finanzminister Peppi schlagen die Jungs von der Offiziersgesellschaft Alarm. Wobei Alarm ja fast schon harmlos formuliert ist.

Wir erinnern uns an vor ein paar Jahren als der late Helmut Zilk da sehr deutlich davon sprach das Verteidigungsbudget auf mindestens 1% BIP anzuheben. Gekommen ist es dazu natürlich nie.
Jetzt wird stattdessen gekürzt.

Wir sind nicht die USA - bei uns kann beim Militär nicht mehr gekürzt werden. Während im Gesundheitssektor Kuren für jedermann ab dem 40. Lebensjahr finanziert werden und die Parteien lauter Ausnahmeregelungen für (Früh-)Pensionisten geschaffen haben (hey - das sind schliesslich Wählerstimmen) hat man das Bundesheer in den letzten Jahrzehnten erfolgreich ausgehungert. Das aktuelle Budget ist für ein neutrales Land unerhört niedrig (eigentlich verfassungswidrig niedrig) - selbst die meisten affilierten Länder, ja selbst die meisten dritte-Welt-Nationen geben für ihre Landesverteidigung mehr aus.

Aber gut, Österreich ist ja in punkto Politik einzigartig. Das kommt eben dabei raus wenn man jahrelang nur Krone liest.

Selbst mit dem vorhandenen Budget wären die dringendsten Posten nicht machbar - simple Erhaltung der Fähigkeiten, in manchen Sparten. Man bedenke wie lange es bei uns gedauert hat bis wir (erst seit einigen Wochen im Laufen) ein brauchbares UHF-Funksystem einzuführen - in "richtigen" Streitkräften gibts das seit 30 Jahren. Die Kasernen sind Ruinen, Lastwagen haben wir zu wenig, für Ausbildungsmittel gibts kein Geld und unsere mechanisierte Komponenten wird zu einer Farce.

Gibts nicht im Gesetz so einen Passus der die komplette Pfändung verhindert, so von wegen genug zum Leben? Beim ÖBH ist man drauf und dran "genug zum Leben" zu unterschreiten...

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